Zunehmend führen Länder gesetzliche Vorgaben ein, die Internetanbieter dazu verpflichten, schnelle Internetverbindungen für jedermann bereitzustellen. Der Deutsche Bundestag beispielsweise hat Mindestgeschwindigkeiten für Downloads und Uploads sowie Höchstwerte für Latenzzeiten festgelegt. Die neuen Bestimmungen sollen ab Mitte 2022 gelten. Allerdings stehen einem faktisch schnellen Internet trotzdem noch Hindernisse im Weg – juristisch und technisch.
Das beginnt bereits bei der Definition des Begriffs schnelles Internet. Leider haben sich in diesem Bereich keine internationalen Standards durchgesetzt. Deshalb legt jedes Land seine eigenen Werte fest – ein globales Problem, das sich auch national auswirkt.
Schnelles Internet erfordert internationalen Konsens
Auch ambitionierte Vorgaben für Datentransferraten eines Landes können für die eigenen Bürger das durchgängig schnelle Internet nicht gewährleisten. In einer international vernetzten Welt gilt das Flaschenhals-Prinzip: Schneller Datendurchsatz in einem Land bringt wenig Nutzen, wenn die Nutzer auf Internetangebote aus einem anderen Land zugreifen, in dem die Transferraten von Gesetz wegen weniger hoch angesetzt sind. Oder anders ausgedrückt: Das Internet ist nur so schnell wie seine langsamste Datenübertragung.
Unterschiedliche Auffassungen über angemessene Datenraten
Erschwerend kommen vielfach unzureichende Vorstellungen einzelner Länder hinzu, welche minimalen Datendurchsatzraten für ein schnelles Internet ausreichend sind. Auch geben viele Länder nur Mindestwerte für den Download vor.
Obwohl in Deutschland ab Mitte 2022 verbindliche Mindestwerte für Downloads und Uploads gelten, ist das juristisch schwer zu fassende Recht auf schnelles Internet dennoch nicht zweifelsfrei umgesetzt. Hier kommt es vielfach darauf an, wen man fragt.
Für den Download ist in Deutschland eine Mindestrate von zunächst weniger als 20 Megabit pro Sekunde im Gespräch. Für viele private und kommerzielle Nutzer hat eine solche Datendurchsatzrate allerdings wenig mit einem schnellen Internet zu tun. Besonders für das Streaming von Videos oder für Online-Spiele sind solche Werte nach verbreiteter Meinung unzureichend.
Zwar soll die Mindestdatensatzrate über die Jahre hinweg Zug um Zug angehoben werden, doch gerade das belegt, dass selbst die Bundesregierung ihren Anfangswert für Mitte 2022 nicht als schnelles Internet definiert. Bis es soweit ist, dürften noch Jahre vergehen.
Veraltete Infrastruktur ist der Grund für die zögerliche Steigerung
Ein Recht lässt sich nur durchsetzen, wenn die äußeren Voraussetzungen dafür vorhanden sind. In Deutschland steht dem Recht auf schnelles Internet eine veraltete Infrastruktur bei den Breitbandnetzen im Weg. Sie auf den neuesten Stand zu bringen, bedeutet immense finanzielle und technische Anstrengungen.
Insbesondere die Anbindung abgelegener Gebiete wie beispielsweise ländlicher Zonen ist in Deutschland mit erheblichem Aufwand verbunden. Dies insbesondere, weil hier vielfach noch überhaupt keine Breitband-Infrastruktur besteht. Da die Kosten des Ausbaus in der Regel auf die Anschlusspreise umgelegt werden, steht zu befürchten, dass sich viele Menschen einen schnellen Internetanschluss nicht leisten können, selbst wenn er vorhanden ist.
Die UNESCO spricht in diesem Zusammenhang von einer digitalen Kluft, die sich insbesondere zwischen arbeitender und arbeitsloser Bevölkerung auftut – dies übrigens auch im Zusammenhang mit Deutschland.
Rechtsbegriff ist teilweise umstritten
Im Zusammenhang mit dem schnellen Internet stellt sich auch die Frage, was ein Recht darauf beinhalten soll. Wenn jedermann ein Recht auf schnelles Internet haben soll, gibt es zwei Sichtweisen: Die eine sieht die ausreichende Bereitstellung von technischer Infrastruktur vor, ohne Berücksichtigung der Kosten. “Recht” bedeutet in diesem Kontext, dass jedermann sich einen schnellen Internetzugang einrichten kann, wenn er oder sie die finanzielle Mittel dafür hat.
Die alternative Sichtweise definiert Recht als gesellschaftliche Ermächtigung. Mit anderen Worten: Es genügt nicht, die technischen Voraussetzungen für ein schnelles Internet zu schaffen. Es muss auch Wege geben, dass jeder – unabhängig von seiner Einkommenslage – daran teilhaben kann.
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Jahrgang 1981 aus Straßbourg, ist als freier Journalist für verschiedene Online-Medien in ganz Europa unterwegs – Schwerpunkte sind die Bereiche Finanzen, Immobilien und Politik. Seine fachliche Expertise sammelte er als Berater für Global Player sowie Mittelständler. Fournier studierte Wirtschaft und Deutsch in Paris und Dresden. Zur Zeit lebt er im Saarland und verstärkt seit Anfang 2019 das Euro Leaders-Team.